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Scheitert Intels Chipfabrik in Magdeburg?

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay

Intel hatte den Bau seiner Chipfabrik in Magdeburg von Anfang an an staatliche Beihilfen geknüpft. Angesichts gestiegener Kosten fordert das amerikanische Unternehmen nun aber höhere Zuschüsse. Statt der zugesagten 6,8 Milliarden Euro verlangt das Unternehmen nun 10 Milliarden Euro. Grund seien unter anderem die gestiegenen Bau- und Stromkosten, die Inflation sowie die jüngsten geopolitischen Herausforderungen.

Während Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck offenbar dem Ansinnen gesprächsbereit gegenüberstehen, damit das Werk 2027 den Betrieb aufnehmen kann, hat Finanzminister Christian Lindner sein Veto eingelegt. Der Wirtschaftszeitung „Financial Times“ sagte er, dass kein Geld mehr im Haushalt für diese Zusatzausgabe vorhanden sei.

Zu den Nachforderungen von Intel hatte Lindner bereits im Februar gesagt: „Wir sind nicht erpressbar.“ Schließlich habe das US-Unternehmen einen Jahresgewinn von 8 Milliarden Dollar erwirtschaftet und sei daher „kein natürlicher Empfänger von Steuergeld“. Er selber, so Lindner weiter, sei kein großer Freund von Subventionen und würde mehr Hilfen selbst dann ablehnen, wenn Intel den Umfang des Projektes vergrößern würde. Angeblich will die Bundesregierung den Chiphersteller zu einer Vergrößerung des Projekts bewegen, um dadurch höhere Zuschüsse zu rechtfertigen.

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