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Sonntag, 07. März 2021

AFD Landtagsfraktion Sachsen und die Normenkontrollklage in Sachen Stiftungen – politischer Sprengstoff auf Bundesebene

Möglicherweise dann auch ein "Sommerloch-Thema", aber durchaus mit einem ernsten Hintergrund aus Sicht der AFD-Landtagsfraktion Sachsen. Jener AFD-Landtagsfraktion, die bereits einmal siegreich vor dem Verfassungsgerichtshof...

Clankriminalität – 20 Beamte beim Bundeskriminalamt arbeiten und wissen nichts

Nach einer Anfrage der AfD antwortete die Bundesregierung, dass zwanzig Beamte beim Bundeskriminalamt mit Clan Kriminalität beschäftigt seien. Großartigen Nutzen oder nur nennenswerte Erkenntnisse...

Betrüger missbrauchen die Rechtsform Genossenschaft

Genossenschaften haben einen guten Ruf - Das Genossenschaftsrecht wird geändert, weil diese Gesellschaftsform Betrüger als Vehikel nutzen – Zwischenruf von Dr. Thomas Schulte, Berlin Um...

34 Stunden bis die Wahllokale in Sachsen schließen und Michael Kretschmer abgewählt wurde?

Noch steht hinter dieser Aussage ein Fragezeichen, aber es ist ein enges Kopf an Kopf Rennen zwischen Michael Kretschmers CDU Sachsen und der AfD...

Katrin Lompscher will die DDR 2.0 bei den Mieten in Berlin!

Seit Jahren wird in Berlin über einen "Mietendeckel" gestritten. Eine Mietobergrenze also, die dann maximal von Mietern verlangt werden darf. Diesen Mieten-Obergrenzen-Deckel will nun Berlins...

Die Grünen wollen in Sachsen mitregieren nach der Landtagswahl, der große Verlierer wäre dann...

Heute in einer Woche steht die Landtagswahl im Freistaat Sachsen an, und auch heute noch ist der Ausgang dieser Landtagswahl ungewiss. Nach wie vor liefern...

Die Zukunftsidee der Grünen für Deutschland: Verbieten, verbieten, Verbote, abschaffen

Auf diesen einfachen Nenner kann man möglicherweise das Zukunftsprogramm der Grünen dann wirklich bringen. Demokratie heißt auch, dass jeder Mensch für sich selber entscheiden kann,...

Sebastian Wippel OB Kandidat in Görlitz – in der Höhle des Löwen – gut...

Es war eine Veranstaltung der sächsischen Zeitung, aber dann eigentlich auch eine Veranstaltung des Madsack Verlages aus Hannover, der wiederum in den "Mithänden" der...

Lassen sich Grüne und Linke in Görlitz mit einem Dezernenten Posten für die Unterstützung...

Das in der Politik "gedealt" wird, ist sicherlich nicht nur aus Görlitz bekannt, aber wie hier 2 Parteien dann möglicherweise einen eigenen Vorteil aus...

Die CDU ist altbacken

Die Grünen sind wie RB Leipzig und die CDU ist wie der 1.FC Kaiserslautern. So könnte man das in den aktuellen Sport übertragen, wenn...

Wird AfD-Mann Sebastian Wippel neuer Görlitzer Oberbürgermeister? Die Chancen stehen gut für Ihn!

Nun, bei Kommunalwahlen ist die Person, die man wählt, wichtig, weniger die Partei, der er oder sie angehört. Zu unseren Kommunalpolitikern haben wir wesentlich...

Welch eine Überraschung in Sachsen – die AfD ist vorne! Wirklich?

Nein das ist keine Überraschung mehr, dass die AfD bei den Umfragen zur Landtagwahl im September 2019 in Sachsen vorne liegt. Noch schreibt die...

Schmeißt die Briten endlich raus aus der EU

Briten haben dann möglicherweise die Rechnung ohne den Wirt gemacht, die EU. Möglich, dass die britischen Politiker einer völligen Fehleinschätzung in Bezug auf die ...

Da will ein Anderer an die Fleischtöpfe

Das geht natürlich gar nicht, wird sich der Vorstand von Volkswagen und die IG Metall gedacht haben. Da muss man natürlich gemeinsam etwas tun,...

Kriminalitätsbelastung effektiver erfassen – Gute Idee des Deutschen Bundestages

Kriminalität ist ein sozialabnormes Verhalten, dessen Abweichungsgrad und soziale Unerwünschtheit ein gewisses Maß erreicht, so dass im Rahmen des gesellschaftlichen Konsenses dieses Fehlverhalten unter...

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