Entschieden ist die Wahl, oder doch nicht? Noch sind es Hochrechnungen auf deren Basis derzeit diskutiert und analysiert wird. Trotzdem, die Hochrechnungen werden relativ Nahe am endgültigen Ergebnis sein.
Eine Frage die sich natürlich nach diesen Wahlergebnissen stellen wird ist natürlich wie es im Freistaat Sachsen und im Land Brandenburg jetzt weitergeht, und viel wichtiger natürlich die Frage „welche Auswirkungen haben diese beiden Wahlen auf die große Koalition in Berlin?
Vermutlich werden diese Wahlen aber nicht nur Auswirkungen auf die Bundespolitik haben, sondern auch auf den derzeit noch laufenden Landtagswahlkampf in Thüringen. Diese findet in diesem Jahr am 27. Oktober statt.
Natürlich wird jetzt in allen Parteizentralen heftig darüber diskutiert, was man aus diesen Wahlergebnissen dann mitnehmen kann um möglicherweise den Wahlkampf in Thüringen für die jeweilige parte noch neue Impulse zu geben.
Gewonnen hat bei diesen beiden Landtagswahlen nur die AfD. Eine Partei ohne Programm für die Zukunft, eine reine Protestpartei, die in den vergangenen Jahren auch deshalb an Popularität gewonnen hat, weil die anderen Parteien viele Dinge in den Augen der Bürger, falsch gemacht haben.
Auch im sächsischen Landtagswahlkampf 2019 war da nicht anders. Hier haben die etablierten Parteien versucht die AfD „Klein zu halten“, in dem man hier „Spielchen“ veranstaltet hat die einem demokratischen Rechtsstaat nicht anstehen. Es geht um den Vorwurf der Rechtsbeugung bei der Zulassung der Landtagswahlkandidatenliste der AfD.
Hier musste erst der sächsische Landesverfassungsgerichtshof einschreiten und ein urteil fällen, damit dieses miese Spiel gegenüber einer Partei beendet wird.
Aber vermutlich wird genau dieser Vorgang dann Thema eines ersten Untersuchungs-ausschusses im neuen sächsischen Landtag sein, den die AfD mit den nun gewonnenen Mandaten im sächsischen Landtag, dann auch ohne die Hilfe der anderen Parteien im sächsischen Landtag einsetzen kann.
Natürlich hat die AfD in Sachsen nicht ihr Wunschziel erreicht bei dieser Wahl, man wollte stärkste Partei werden, aber man ein anderes Ziel erreicht.
Man ist im Besitz von 25% der Landtagsmandate im neuen sächsischen Landtag, damit kann die AfD alle anderen parteien ind en nächsten 5 Jahren vor sich her treiben. Das mit dem Instrument immer neuer Untersuchungsausschüsse zu irgendwelchen Themen, aben nicht nur der Zulassung der Landeswahllisten der AfD.
In Sachsen zu rgieren wird dann möglicherweise ind en nächsten jahre nicht nur wenig Spass machen, sondern auch dann eher schwierig werden für eine mögliche neue Koalition zwischen den Gründen, der CDU und der SPD.
Wobei die SPD möglicherweise erst einmal dann ihre Personalien klären muss, denn nach solch einem miesen Wahlergebnis kann man nicht so einfach zur Tagespolitik übergehen.Martin Dulig wird es hier schwer haben sein Amt zu behalten.
