Fast 30 Jahre nach der deutschen Einheit hat die AfD am Sonntag in beiuden Bundesländern historische Ergebnisse für sich eingefahren.
Die CDU gewann die Landtagswahl in Sachsen klar trotz massiver Gewinne der AfD, in Brandenburg hat sich die SPD knapp vor den Rechtspopulisten behauptet.Der Abstand der beiden Parteien zueinander wird aber deutlich geringer.
In Sachsen erhielten die Christdemokraten (CDU) dem amtlichen Endergebnis zufolge 32,1 Prozent der Stimmen (2014: 39,4 Prozent) und bleibt trotz großer Verluste stärkste Kraft. Die Alternative für Deutschland (AfD)kommt auf 27,5 Prozent (2014: 9,7), gefolgt von den Linken mit 10,4 Prozent (2014: 18,9) und den Grünen mit 8,6 Prozent (2014: 5,7 Prozent). Die Sozialdemokraten (SPD) stürzten historisch schlecht ab auf 7,7 Prozent (2014: 12,4). Die FDP verpasste den Einzug in den Landtag mit 4,5 Prozent. Die genaue Verteilung der Mandate blieb zunächst noch unklar.
Gerade die SPD wird nun sicherlich überlegen müssen, ob sie sich in der Opposition erneuert, oder aber ob sie wiederum Teil einer Koalition in Dresden wird. Jetzt aber nicht einer Überzeugungskoalition mit der CDU, sondern einer „wir verhindern die AfD Regierungsbeteiligung in Sachsen Koalition“.
Michael Kretschmer dürfte nun sehr viel Geschick benötigen um in Dresden eine Koalition zusammen zu bekommen die es dann auch schafft, die Dinge umzusetzen die den Menschen im Osten wichtig sind.
Gibt es hier ein reines AfD Verhinderungsbündnis ohne konkrete politische Maßnahmen die den Menschen wirklich „auf den Nägeln brennen“, dann dürfte das die AfD in Sachsen erneut „stark machen“.
Oft dürfte auch bleiben, ob diese sächsische Landesregierung dann auch 5 Jahre im Amt bleiben kann und wird.
Auch in Brandeburg wird eine Regierungsbidlung für Ministerpräsident Woidtke sicherlich nicht einfach werden, denn seine bisherige Regeirungskoalition mit der Linken ist abgewählt worden.
In Brandenburg erzielte die SPD nach Auszählung aller Wahlkreise am Sonntagabend 26,2 Prozent (2014: 31,9). Das ist das bisher schlechtestes Ergebnis bei Landtagswahlen der SPD in Brandenburg.
Die AfD wurde zweitstärkste Partei mit 23,5 Prozent (2014: 12,2).
Die CDU landete mit Abstand auf Platz drei und kam auf 15,6 Prozent (2014: 23,0).
Die Grünen legten auf 10,8 Prozent (2014: 6,2) zu.
Die derzeit noch mit der SPD regierende Linke rutschte auf 10,7 Prozent (2014: 18,6) ab.
Die FDP schafft auch in Brandeburg ihren Einzug in den Potsdamer Landtag nicht, wohingegen es die Freien Wähler es mit 5,0 Prozent noch knapp schafften.
Die SPD will am heutigen Montag über den Fahrplan für die Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien entscheiden. „Dabei geht es um die Frage, ob zuerst mit dem langjährigen Koalitionspartner Die Linke oder mit der CDU als drittstärkster Kraft verhandelt wird“, sagte SPD-Generalsekretär Erik Stohn.
Gespräche mit der AfD, die zweitstärkste Kraft wurde, hatte die SPD von vorneherein ausgeschlossen.
Viel Zeit für langwierige Koalitionsverhandlungen haben die Parteien nicht. Nach seiner Konstituierung Ende September muss der neue Landtag dann innerhalb von drei Monaten einen Ministerpräsidenten wählen. Schafft er das nicht, gibt es Neuwahlen in Brandenburg.
Auch in Brandenburg, ähnlich wie im Freistaat Sachsen, stellt sich natürlich die Frage „warum man eine AfD nur verhindern will“? Natürlich muss man irgendwann einmal anfangen diese Partei zu entzaubern, man muss die AfD an einer Regierung beteiligen, um dem Wähler einmal deutlich zu machen, wer die AfD dann wirklich ist. Eine Protestpartei ohne Zukunftsplan für Sachsen oder/und Brandenburg.
Erkennen die Menschen genau das, dürfte es mit der AfD dann in der Wählergunst steil Bergab gehen.Nur, keiner traut sich hier den ersten Schritt zu machen.
