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SPD und GroKo

Martin Schulz

Martin Schulz | © CC0/pixabay.com

Die SPD-Spitze wird nach Angaben von Parteichef Martin Schulz am Montag entscheiden, wie sie sich mit Blick auf die Bildung einer Regierung verhält. „Wir haben viele Optionen“, sagte Schulz heute in Berlin. Meldungen, wonach die SPD bereit sei für Verhandlungen über eine große Koalition, seien „schlicht falsch“. Schulz war über dieses Gerücht wohl sehr verärgert. Solche Informationen stammten wohl aus dem Umfeld der Union. Wer solche Falschmeldungen in Umlauf setze, „zerstört Vertrauen“. Er habe Kanzlerin Merkel in einem Telefonat gesagt, dass so etwas inakzeptabel sei. Der SPD-Vorstand werde am Montag eine Empfehlung für den Parteitag Ende nächster Woche formulieren. „Es gibt keinen Automatismus für eine große Koalition.“

Zuvor hatte es geheißen, dass die Chefs von Union und SPD zur Aufnahme von Gesprächen bereit sind, um den politischen Stillstand zu beenden. Das sei ein Ergebnis aus der Runde der Parteichefs mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gewesen. Auch über die Möglichkeit einer Minderheitsregierung sei gesprochen worden. Nun wartet ganz Deutschland gespannt auf die Entscheidung der SPD am Montag der nächsten Woche.

Spannend wird aber wohl nicht die Entscheidung in die Koalitionsverhandlunge mit CDU udn CSU zu gehen, sondern ob die drei Parteien eine gemeinsame Basis finden können um 4 Jahre erneut in eine Zusammenarbeit gehen zu können. Diese Entscheidung wird dann sicherlich erst nach langen und zähen Koalitionsverhandlunegn fallen, dann aber auch von der SPD Basis getroffen werden. Die SPD Spitze will sich selber mit der Mitgliederentscheidung dann ein Mandat für eine Neue Groko holen.

Ob dann auch noch mit Horst Seehofer sein wird, wird die nächste spannende Frage sein, denn auch da scheint sich eine Entscheifdung anzubahnen, denn am Montag will die CSU Fraktion des bayrischen Landtages will am Montag ihre Entscheidung zu einem Ministerpräsidenten Kandidaten öffentlich machen. Söder, Aigner oder Herrmann. Der neue benannte MP von Bayern wird dann sicherlich auch jetzt schon ein gewichtiges Wort bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin mitsprechen wollen. Ob Seehofer dann als Trostpflaster ernet Bundesminister werden wir in einer GroKo bleibt abzuwarten.

Veröffentlichungsdatum: Samstag, 02.12.2017
Verantwortlicher Autor: Red. TB

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Bildquelle: GroKo | © wir_sind_klein / Pixabay

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