Prima, das sind klare Worte die man von einem deutschen Außenminister erwartet. Siegmar Gabriel nutz die Gelegenheit eine große Rede zu halten. Der Ort dafür war sehr gut gewählt, die Münchner Sicherheitskonferenz. Außenminister sind ansonsten Diplomaten, die wenig mit vielen Worten sagen, aber niemals auf den Punkt kommen.
Siegmar Gabriel, noch Bundesaußenminister der nicht weiß ob er das dann in einer neuen GroKo auch bleibt, hat Klartext geredet. Klartext zu allen Problemen und Krisenherden die es derzeit auf unserer Welt gibt.
So mancher denkt bei dieser Rede vielleicht auch daran, das Gabriel dort seine Abschiedsrede gehalten hat, seine Abschiedsrede als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland. Politiker wird Gabriel sein Leben lang bleiben, auch ohne irgendein Amt.
Siegmar Gabriel machte gleich zu Beginn seiner Rede klar: „Die Welt steht zu Beginn des Jahres 2018 an einem gefährlichen Abgrund.“ Denn: „Berechenbarkeit und Verlässlichkeit sind derzeit anscheinend die knappsten Güter in der internationalen Politik.“
Wichtiger Punkt auch für Gabriel der Syrienkonflikt. Gabriel dazu: Der Syrien-Konflikt bewegt sich nach sechs blutigen Jahren als Bürger- und Stellvertreterkonflikt in eine Richtung, „die akute Kriegsgefahr selbst für unsere engen Partner“ bedeute.
Auch der Konflikt mit Nordkorea war ein weiterer Punkt in Gabriels Rede. Gabriel dazu: Der olympische Frieden könne die „brandgefährliche Eskalation rund um das nordkoreanische Atomrüsten“ vorerst nur bremsen, aber nicht lösen.
Was Gabriel auch bewegt ist der zunehmende globale Führungsanspruch Chinas, die Machtansprüche Russlands sowie das Wiederaufkommen von Nationalismus und Protektionismus. Deutlich spielt Gabriel damit auf Donald Trump in den USA an. Trump ist derzeit auf dem Weg mit seiner „American First“ Politik den amerikanischen Markt vom Welthandel abzuschotten.
Solche einseitigen Maßnahmen fordern natürlich dann Reaktionen von Seiten der Staaten heraus die durch den Protektionismus betroffen sind, Ihrerseits dann wieder Maßnahmen zu ergreifen. So etwas kann dann auch mal in einen Handelskrieg münden, so die Befürchtungen von Bundesaußenminister Siegmar Gabriel.
Gabriel forderte auch eine Gegenstrategie zur chinesischen Expansion: „Ich bin dagegen, China diese Idee vorzuwerfen. Aber vorzuwerfen ist es uns, dass wir dem keine eigene Ideen entgegensetzen.“
