Es st soweit. Gestern endete die erste, zweiwöchige Sondierungsphase für die Bildung einer Jamaika-Koalition zwischen der Union, FDP und den Grünen. Obwohl sich die Unterhändler auf allen Seiten bis hinauf zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU) betont zuversichtlich geben, gestalten sich die Gespräche untereinander als sehr schwierig. Es gebe eine „ganze Reihe großer Brocken“, sagte etwa Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt – und mit dieser Auffassung ist sie nicht alleine. Vor allem bei den drei besonders strittigen Themenblöcken Verkehr, Klima und Migration hakt es wohl. Dort konnten sich die Verhandler nicht einmal auf eine gemeinsame Liste der zu besprechenden Themen einigen.
Interessant an der Aussage von Frau Göring Eckardt ist allerdings, das Sie das Thema „Flüchtlinge“ wohl nicht mehr alsdas gröte Streitthema sieht.Das wird sicherlich die CSU, mit Horst Seehofer freuen, ist es doch das wichtigste Thema der CSU in Bayern.
Wo stehen die Verhandlungen wirklich?
Als Außenstehender kann man derzeit nicht wirklich einschätzen, ob das alles Schauspielerei für das Volk ist und die sich im „stillen Kämmerlein“ schon geeinigt haben, denn jeder von denen will an die Fleischtöpfe der Macht, oder ob die Verständigungshürden dann letztlich wirklich so hoch sind, das hier sogar das AUS für einen Südsee Koalition lauern könnte. Letztlich, so werden wir dann sehen, wird die Gier nach Macht und nch den Fleischtöpfen, daran teilhaben zu können, so manches Dogma zu überwinden helfen. Da wird man dann auch mal zum CSU/FDP oder Grünen Versteher wuf der jeweiligen anderen Seite. Manche Vorhaben wird man dann auf der Regierungsagenda soweit hinausschieben, bis die Wahlen in Bayern für Horst Seehofer vorbei sind. Auch das ist sicherlich dann denknbar.
Neuwahlen
Für das Thema „Neuwahlen“ hingegen haben in Deutschland derzeit nur 23% Verständnis, udn der große Verlierer dieser Neuwahl wären die Grünen, nicht die FDP oder CDU/CSU. Stärker als jetzt würde sogar die AfD werden. Das wollen dann alle an der Diskussion um ein Karibik Bündnins beteiligten Parteien dann sicherlich doch nicht.
