Jeden Tag irgendwelche neuen Wasserstandsmeldungen, die insgesamt alle nicht nach Einigung aussehen. Vor allem FDP Lindner spielt hier neben CSU Dobrindt hier nahezu jeden Tag den Krawallbruder. Lindner spielt ein sehr gefährliches Spiel, was letztlich zum Scheitern der Koalitionsverhandlungen der ersten Jamaika Koalition führen könnten.Der größte Streitpunkt scheint wohl das Thema „Flüchtlinge“ zu sein.
Hier wird eine CSU auch nur schwer mit sich Handeln lassen, denn ihre Klientel will eine Flüchtlingsobergrenze und möglichst so wenig Famileinnachzug wie möglich. In Bayern stehen im nächsten Jahr Landtagswahlen an, und die CSU hat bei der letzten Bundestagswahl in ihrem Stammland nicht gut abgschnotten. Im Gegenteil, würde sich das Ergebnis bei der Landtagswahl 2019 wiederholen, dann wäre die CSU die absolute Mehrheit los. Ein Grauensszenario für die CSU Granden in Bayern.
Die Frage ist letztlich wirklich „bringt eine solche Koalition Deutschland überhaupt einen Nutzen?“. Abgerechnet wird hinterher, wie es so schön heißt. In der Tat eine solche Koalition sollte dann, wenn sie zustandekommt, eine Chance haben. Sie wollte beweisen das sie die Probleme in Deutschland angehen und einer Lösung näher zu bringen. Man muss aber leider davon ausgehen, das sich die Uneinigkeit und Streitigkeiten dann in einer Koalition möglicherweise weitergehen werden.
Was Deutschland braucht ist aber keine Streitregierung sondern eine streitbare Regierung. Was wir brauchen ist aber auch Lösungen für die Zukunft in Deutschland. Eine Regierung die die in der Lage ist Deutschland fit für die Zukunft zu machen.Das die Jamaika Parteien dazu nur annährend in der Lage sind, das kann man sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorstellen. Nun, Katja Ebstein hatte dazu ja ein schönes Lied „Wunder gibt es immer wieder“.
Die dann möglicherweise amtierende Regierung hat aber dann auch eine starke Opposition zu erwarten. SPD, DieLinke und die AfD werden der neuen Regierung das Regieren so schwer wie möglich machen. Es ist gut eine starke Opposition im deutschen Bundestag zu haben.
Redaktions PS:
. mehr zu Jamaika und den Partein gibt es hier.
. oder hier.
