Start Politik Jamaika in Deutschland zu verhandeln ist ja auch nicht Richtig

Jamaika in Deutschland zu verhandeln ist ja auch nicht Richtig

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Jamaica
Jamaica | © CC0/pixabay.com

Es ist doch viel zu kalt in Deutschland für solche Koalitionsverhandlungen. Warum fliegt man nicht nach Jamaika und führt dort in warmer angenehmer Umgebung die Verhandlungen? Dann zumindest wäre vielleicht auch die Stimmung unter den jetzigen Verhandlungspartner nicht so frostig. So richtig zu einem Ergebnis ist man in den Verhandlungen der unterschiedlichen Partner bis zum heutigen Tage noch nicht. Im Gegenteil derzeit tun sich wohl noch mehr Gräben auf, als die die man zuschütten konnte. 

Vor allem zwischen FDP und den Grünen scheint es dann mächtig zu krachen. Hier geht es um die Themen „Flüchtlinge“ deren Familiennachzug, Ausstieg aus der Kohle usw. Man kann diese Themen dann sicherlich nicht jedes Mal aufs Neue Vertagen, sondern kommt jetzt irgendwann zusammen oder man sagt „geht nicht zusammen“. Neben einer FDP hat die  CSU auch so ihre Probleme mit so manchem Standpunkt der Grünen. Auch hier ist vieles noch ungeklärt. Vielleicht lassen sich manche Probleme dann auch nur in einer großen gemeinsamen Runde lösen und nicht in bilateralen Gesprächen.

Möglich aber auch, dass die CDU irgendwann doch einmal über eine tolerierte Minderheitsregierung nachdenken könnte, wenn sie mit den Grünen keinen gemeinsamen Nenner findet und die Grünen dann auch in die Opposition gehen würden. Vielleicht bilden dann CDU/CSU und FDP eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten im Parlament. Die SPD zumindest hat deutlich gemacht, das sie derzeit für Koalitionsgespräche nicht zur Verfügung steht, sondern bei einem Scheitern der jetzigen Koalitionsverhandlungen, eher das Thema „Neuwahlen“ auf der Agenda sieht. Zumindest belegen das Aussagen von SPD Chef Martin Schulz. Ob eine SPD dann bei Neuwahlen wirklich besser abschneiden würde darf man dann sicherlich in Zweifel stellen, denn auch heut dümpelt die SPD in Umfragen immer noch um die 20% herum. Die CDU konnte sich mittlerweile wieder etwas erholen in der Wählergunst.

Deutschland trägt Verantwortung in Europa und der Welt, deshalb wäre kurzfristige Klarheit zu einer Regierungsbildung sicherlich wünschenswert. Eine monatelange politische Hängepartie würde die deutsche Position in Europa und der Welt sicherlich deutlich schwächen. Mit einer „nur geschäftsführenden Regierung“ wird man kaum wichtige Beschlüsse durchsetzen können.

Thomas Bremer - www.diebewertung.de