Start Gesellschaft Herr Präsident machen Sie sich vom Acker

Herr Präsident machen Sie sich vom Acker

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Horst Seehofer
Horst Seehofer | © CC0/pixabay.com

Es ist schon ein merkwürdiger Vorgang der sich da derzeit in der Politik abspielt. Man könnte auch sagen „Seehofer und Maaßen gegen Merkel und den Rest von Deutschland“.

Horst Seehofer stützt seinen Verfassungsschutzpräsidenten gegen Kritik und Rücktrittsforderungen an Verfassungsschutzpräsidenten Peter Maaßen. Noch, vielleicht muss man die derzeitige Situation zwischen Horst Seehofer und Hans Georg Maaßen auch dann so beschreiben. Seehofer wird Maaßen sicherlich nicht länger schützen, wenn die Kritik an Maaßen noch lauter wird. Das wird sie wohl werden, denn Maaßen steht im Moment alleine mit seiner Meinung in Bezug auf ein Chemnitz Video da.

Maaßen hatte Öffentlich dann doch erhebliche Zweifel an der Echtheit des Videos geäußert. Andere Behörden teilen in dem Vorgang die Ansicht von Peter Maaßen nicht, sie halten das Video für echt und können sich wie der Dresdner Oberstaatsanwalt Klein, Maaßens Einschätzung nicht erklären.

Hans Georg Maaßen steht aber seit geraumer Zeit in der Kritik, muss sich gefallen lassen, das man ihm vorwirft, nicht intensiv genug gegen die AfD in Deutschland vorzugehen, sondern die Staatsfeinde dann eher auf der linken Seite  sieht. Maaßen wird, sofern das diskutierte Video sich als echt herausstellt, nicht in seinem Amt verbleiben können. Ein Mann in dieser Position der solche Vorgänge versucht zu verharmlosen, der sitzt an der falschen Stelle.

Es ist aber auch wieder ein Schachzug von Horst Seehofer gegen Angela Merkel, ohne das sich Seehofer selber die Finger verbrennen will.  Seehhofer ist als Innenminister dieser Republik scheinbar mit seinem politischen Amt völlig überfordert. Vielleicht sollte nicht nur der Präsident gehen, sondern seinen Minister direkt mitnehmen. Vorgänge wie diese spalten unsere Gesellschaft weiter. Wir sind eine gelebte Demokratie die aber eben auch „rote Linien“ ziehen muss.

Das was in Chemnitz passiert ist, ist eine rote Linie. Da muss gerade der oberste Schützer unserer Verfassung klare Worte finden, diesen dann aber auch Taten folgen lassen, auch wenn ihm vielleicht „klammheimlich“ die eine oder andere Aktion in Chemnitz auch gefallen haben mag. Es darf auch nicht sein, das Geschäfte von jüdischen Mitbürgern, wie in Chemnitz passiert, wieder angegriffen werden und deren Inhaber beleidigt werden, aufgefordert werden unser Land zu verlassen. Das erinnert an eine dunkle deutsche Zeit die keiner zurückhaben will.