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SPD auf dem Weg in eine Große Koalition

Groko 2013

Groko 2013 | © Deutscher Bundestag / Achim Melde

So wie die alte Volkspartei derzeit im Mittelpunkt der politischen Diskussionen in Deutschland steht, das gab es schon seit Jahren nicht mehr. Schon das ein Erfolg für die SPD, die man dann einem „Schwanz- Einzieher Lindner“ zu verdanken hat. Herrn Lindner sollte die SPD dafür dankbar sein. Ausgewirkt in mehr Prozentstimmen in Umfragen hat sich das allerdings für die SPD bis zum heutigen Tage noch nicht. Nun hat man den Parteitag von dem so vieles abhängen sollte hinter sich gebracht.

Einen Parteitag der natürlich von heftigen Diskussionen geprägt war. Verständlich nach den Kommentaren die es vor dem Parteitag von den einzelnen „Lagern“ innerhalb der SPD gab. Durchgesetzt hat sich nun einmal mehr dann doch die Vernunft in der SPD, denn man verweigert sich Koalitionsgesprächen mit der CDU/CSU nun nicht mehr, wissend das es eine komfortablere Situation für die SPD in den letzten 20 Jahren wohl nicht gegeben hat. Natürlich muss die SPD harte Ergebnisse vorweisen mit denen man aus den Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU herauskommen muss. Gelingt das nicht, dann wird eine Zustimmung der Parteibasis zu einer Neuauflage der Großen Koalition sicherlich schwierig zu erreichen sein. Das wissen alle in der SPD aber auch in der CDU/CSU. Natürlich wird die SPD nicht 100% Ihrer Forderungen dann auch Umsetzen können aber sicherlich mehr, als wenn die Geschichte mit Jamaika nicht passiert wäre.

Nun soll es am Mittwoch erste Gespräche „SMS Gespräche“ unter den Parteivorsitzenden geben. Da wird man sich dann auf einen Terminplan zur Führung der Koalitionsgespräche sicherlich abstimmen. Das Deutschland aber noch in diesem Jahr eine neue Regierung bekommt, dass dürfte dann Illusion sein. Es wird bei einer geschäftsführenden Bundesregierung bleiben.  Handlungsfähig ja aber eben dann sicherlich nicht so Durchsetzungsstark, als wenn man eine gewählte Bundesregierung mit klar ersichtlichen Mehrheiten haben würde. Klar wär eine Minderheitsregierung auch in Deutschland vorstellbar, aber International würde Deutschland mit solch einer Lösung dann sicherlich an Einfluss verlieren, denn keiner der Partner wüsste ja dann mit Sicherheit, das dies was man beschlossen hat, dann auch vom deutschen Parlament bestätigt werden würde.

 

Veröffentlichungsdatum: Samstag, 09.12.2017
Verantwortlicher Autor: Red. TB

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Bildquelle: moinzon / Pixabay

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