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Wir haben ein Ergebnis, noch keine Regierung

So könnte man das bezeichnen was gestern bei den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, CDU und CSU herausgekommen ist.

Noch keine Regierung!

Noch keine Regierung! | © CC0/pixabay.com

Ob das Ergebnis dann bei dem Parteitag der SPD auch Bestand haben wird, und ob es dann letztlich auch eine Zustimmung der SPD Mitglieder zur erneuten großen Koalition geben wird, alles das wissen wir heute noch nicht.

Für die Presse und die Online Medien ist das eine tolle Situation, denn der Januar ist sonst üblicherweise nicht unbedingt ein Nachrichten reicher Monat. Wir werden in den nächsten Wochen noch viel Statements und viele Spekulationen hören und lesen können.

Alles dann am jeweiligen nächsten Tag schon wieder eine Nachricht von Gestern. Was Deutschland braucht ist die Nachricht wieder eine ordentliche und beschlussfähige Regierung zu haben. Das bekommen wir erst dann, wenn Frau Merkel als Kanzlerin im deutschen Bundestag wiedergewählt wurde. Das wird dann möglicherweise erst kurz vor Ostern sein vom Zeitplan her.

Man kann dann nur hoffen, das die beschlossenen Dinge auch zügig umgesetzt werden, und man nicht wieder in eine GroKo Lethargie verfällt. Viel beschließen im Vorfeld, dann als Regierung wenig umsetzen. Das war das Bild der alten Großen Koalition, eines was sich auch beim Bürger in Deutschland im Kopf festgesetzt hat. deshalb wohl auch die große Ablehnung einer neuen Großen Koalition.

Verteilt werden müssen dann auch noch die Posten. Es wird wichtig sein, welche  Personen die Parteien dann ins Rennen schicken, vor allem auf der Position des Finanzministers. Eine Schlüsselposition die bisher die CDU Inne hatte. Durch den Wechsel von Wolfgang Schäuble ins Parlament als Bundestagspräsident ist diese Position sicher mit einer neuen Person zu besetzen.

Spontan fällt einem in der CDU dann Niemand ein der diese Funktion auch ausüben könnte. Jens Spahn ist noch nicht reif dafür. Vielleicht übernimmt ja Jörg Asmussen den Job. Ein ausgewiesener Finanzfachmann für den es auch in der CDU eine hohe fachliche Wertschätzung gibt. Vor allem Wolfgang Schäuble würde ihn wohl gerne als seinen Nachfolger im Amt des Bundesfinanzministers sehen.

 

Veröffentlichungsdatum: Samstag, 13.01.2018
Verantwortlicher Autor: Red. TB

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