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Ein Ergebnis, aber kein Kommentar

Wie erwartet, so könnte man das Treffen zwischen Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und den Vorsitzenden der SPD, der CDU und der CSU auch beschreiben, denn es war klar das nach dem Gespräch im Amtssitz des Bundespräsidenetn kenerlei Statements abgegeben werden sollten. Das Gespräch am gestrigen Abend war nach etwa zwei Stunden zu Ende gegangen. Steinmeier wollte in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz die Möglichkeiten einer Regierungsbildung – einer Neuauflage einer Großen Koalition – ausloten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier | ©CC0/pixabay.com

Steinmeier beendete damit eine Serie von Unterredungen, die er nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen begonnen hatte. Vor denm Gespräch mit Merkel, Seehofer udn Schulz hatte Steinmeier noch die Fraktionsspitzen der AfD im deutschen Bundestag zu Gast. Auch mit ihnen hatte Steinmeier über die aktuelle politische Situation gesprochen.

Steinmeier hatte nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen an die Verantwortung der Parteien appelliert. Diese könnten sie „nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben“. Nachdem die SPD zunächst den Gang in die Opposition beschlossen hatte, schließt sie mittlerweile eine Koalition mit der Union nicht mehr grundsätzlich aus. Zuletzt hatte aber der Alleingang von CSU-Agrarminister Christian Schmidt, der in Brüssel für die weitere Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat gestimmt hatte, das Klima zwischen Union und SPD wieder stark belastet.

Hierzu gab es vor dem Treffen mit dem Bundespräsidenten ein Treffen zwischen Umweltministerin Barbara Hendrichs udn Landwirtschaftfsminister Christian Schmidt, auf Einladung von Barbara Hendrichs. Beide haben sich in einem rund 1 Stündigen Gespräch über die aktuelle bestehenden Diskrepanzen zwischen ihren Ministerien ausgetauscht und für die Zukunft eine vertrauensvollere Zusammenarbeit verinbart. Das Treffen war auf Initiative von Umweltministerin Barbara Hendrichs zustandegekommen nachdem bekanntgeworden war, das in der Folge der Abstimmung zum Thema Glyhosat in Brüssel, Landwirtschaftsminister Christian Schmidt Droh E-Mails und beleidigende Mails in sein Ministerium bekommen hatte. Hendrichs verurteilte dieses Handel und mahnte eine sachliche Auseinandersetzug an.

Veröffentlichungsdatum: Freitag, 01.12.2017
Verantwortlicher Autor: Red. TB

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Bildquelle: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

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