Start Allgemein ATIRA GmbH wehrt sich gegen Verfügung der FMA Österreich

ATIRA GmbH wehrt sich gegen Verfügung der FMA Österreich

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Es war in der Tat eine der großen Überraschungen in dieser Woche im europäischen Finanzmarkt. Gemeint ist die Verfügung der FMA -Finanzmarkt Aufsicht Österreich- gegenüber dem Unternehmen ATIRA GmbH aus Wien.

Die FMA  hatte mit Bescheid  vom 04.06.2020 erteilte Bewilligung der Registrierung der ATIRA GmbH (FN 475059 t), mit Sitz in Schützengasse 1/3, 1030 Wien, als Dienstleister in Bezug auf virtuelle Währungen gemäß § 32a Abs 1 Finanzmarkt-Geldwäschegesetz (FM-GwG), der den Tausch von virtuellen Währungen in Fiatgeld und umgekehrt (§ 2 Z 22 lit. b FM-GwG) anbietet, wurde mit Bescheid der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) vom 04.11.2021 widerrufen.

Der Widerruf der Registrierung erfolgte aufgrund von zahlreichen, schwerwiegenden Verstößen bzw. Pflichtverletzungen gegen das Finanzmarkt-Geldwäschegesetz (FM-GwG).

So konnte man es auf der Internetseite der FMA nachlesen. Nun muss man sich dann aber auch immer die Auswirkungen einer solchen Verfügung vor Augen halten, so Thomas Bremer vom Internetportal diebewertung.de aus Leipzig. Hinter diesem Unternehmen stecken große Investitionen, viele Mitarbeiter und natürlich jetzt auch betroffene Kunden.

Es ist daher völlig nachvollziehbar, dass sich das Unternehmen nun auch öffentlich gegen diese Verfügung zur Wehr setzt. Hierzu erreichte uns in der Redaktion am gestrigen Freitagabend eine Presseerklärung des Unternehmens. Hierin heißt es:

Stellungnahme zur Pressemitteilung der FMA „FMA widerruft Registrierung gemäß Finanzmarkt Geldwäschegesetz der ATIRA GmbH“ vom 11.11.2021

Bezugnehmend auf die Pressemitteilung der FMA „FMA widerruft Registrierung gemäß Finanzmarkt-Geldwäschegesetz der ATIRA GmbH“ vom 11.11.2021 hält die ATIRA GmbH fest, dass sie den Bescheid erhalten und zur Kenntnis genommen hat.

Die ATIRA GmbH steht in laufender Beratung mit ihrer Rechtsvertretung und hat diese bereits beauftragt, Beschwerde gegen den von der FMA erlassenen Bescheid einzureichen und alle ihr zustehenden Rechtsmittel zur Bekämpfung des Bescheides zur Gänze
auszuschöpfen.

Aufgrund des laufenden Verfahrens kann die ATIRA GmbH keine inhaltlichen Ausführungen im Hinblick auf die dem Bescheid zugrundeliegenden Vorwürfe der FMA abgeben. Aus Sicht der ATIRA GmbH ist der Bescheid jedenfalls mit materiellen und formellen Fehlern behaftet. Es wird ausdrücklich festgehalten, dass die ATIRA GmbH sogar schon vor der Registrierungspflicht von Dienstleistern in Bezug auf virtuelle Währungen über interne Regelwerke sowie Maßnahmen zur Einhaltung der Sorgfaltspflichten zur Prävention der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung verfügt hat und die damit einhergehenden Prozesse auch laufend adaptiert und optimiert wurden.

Im Rahmen des Registrierungsverfahrens der ATIRA GmbH gemäß § 32a Abs. 1 FM-GwG hat diese ihre internen Regelwerke sowie Maßnahmen zur Einhaltung der Sorgfaltspflichten zur Prävention der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung gegenüber der FMA offengelegt und wurden diese durch die FMA mittels positiven Bescheides vom 04.06.2020 in der von der ATIRA GmbH offengelegten Form bewilligt.

Zitat Ende

Nun wird der Gesamtvorgang sicherlich auf eine gerichtliche Klärung herauslaufen. Man darf aber dann sicherlich die Frage stellen, „welche Chancen das Unternehmen ATIRA GmbH denn wirklich hat?“ In Deutschland zumindest wäre ein solcher gerichtlicher Kampf aussichtslos, denn vor den hessischen Verwaltungsgerichten bekommt die BaFin immer Recht.

Nun sind wir gespannt, wie die Justiz in Österreich den Vorgang von der rechtlichen Seite her bewerten wird und ob es für das Unternehmen dann auch geschäftlich weitergeht. Bleibt die Verfügung bestehen, dann könnte dies natürlich auch das wirtschaftliche Aus für das Unternehmen bedeuten.