Von der Position der Sachsen CDU her derzeit auf jeden Fall, denn die CDU Sachsen, Ministerpräsident Michael Kretschmer, hatte ja vor der Landtagswahl 2 Koalitionspartner ausgeschlossen.
Zum einen die Partei DieLinke und auf der anderen Seite die AfD. Mithin kann es ja dann nur noch Verhandlungen über eine Koalition mit der SPD und der Partei die Grünen geben. Genau das hat Sachsens Ministerpräsident nun angekündigt in einem öffentlichen Statement.
Es dürften langwierige und schwierige Verhandlungen, nicht mit der Sachsen SPD und Martin Dulig, sondern mit dem dogmatischen und unerfahrenen sächsischen Grünen geben.
Martin Dulig persönlich und seine Sachsen SPD werden alles zum jeweiligen Positionen- und Machterhalt tun, denn in der Opposition würden die sächsischen Sozialdemokraten untergehen, dann möglicherweise noch mehr an Bedeutung in der sächsischen Parteienlandschaft verlieren.
Würde Martin Dulig sowohl sein Ministeramt und auch die SPD Führung in Sachsen aufgeben, was er nach dem desaströsen Wahlergebnis eigentlich müsste, was wollte er beruflich machen?
Natürlich bedeutet dies, dass gerade eine SPD Sachsen mit Martin Dulig an der Parteispitze nicht zum Stolperstein einer Koalition werden wird. Einer Koalition von 2 Wahlverlierern und einem Gewinner.
Genau dieser Wahlgewinner wird sicherlich um seine Positionen kämpfen in einer möglich Koalition, auch wenn man nur eine etwas über 8% Partei ist. Es wird keine Koalition sein, die große Dinge anschieben und bewirken wird. Es wird vor allem eine Koalition des Misstrauens sein. Des Misstrauens der Grünen, die in Sachsen völlig regierungs-unerfahren sind, und der Sachsen CDU, die eigentlich in jedem Ministerium in Dresden ihre Strukturen hat, um Dinge, die die CDU nicht will, auch zu verhindern. Das wissen natürlich auch die Grünen.
Für Sachsen, vor allem die abgehängten Regionen des Landes, wird die Situation dann möglicherweise noch schlechter werden, denn die Grünen sind keine „Landpartei sondern eine Großstadtpartei“. Schwer treffen wird es die Menschen in den Gebieten des Braunkohletagebaus.
Die Grünen werden dafür sorgen wollen, das hier viele Menschen ihren Job schneller als 2028 verlieren, werden damit die dort lebenden Menschen zu noch größeren Verlierern werden lassen. Grünen Politik in Sachsen wird dann möglicherweise 1.000ende von Arbeitsplätzen kosten. Die, die genau dies beschließen in Dresden, ist das wurscht, denn die haben ja fette Ministergehälter, Staatssekretärsgehälter und nicht zu vergessen die Abgeordnetendiäten. Da kann man solche Politik auch problemlos machen.
Trotzdem halten auch wir es in der Redaktion noch für möglich, dass die Hindernisse für einen Koalitionsvertrag so hoch sein könnten, dass es nicht zu einer Kenia Koalition kommen könnte. Wir fänden das gut, in unserer Redaktion und für die Menschen in Sachsen.
