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Die gute alte SPD

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Andrea Nahles
Andrea Nahles | © J. Patrick Fischer / CCBYSA4.0

Bewegen kann man nichts in der Opposition. In der Opposition kann man sich nur Profilieren, aber letztlich nichts von dem selber erreichen, was man fordert. Das ist eine alte Weisheit, die sicherlich auch SPD Frontfrau Andrea Nahles im Kopf gehabt hat, als sie nun dem Spiegel ein Interview gegeben hat. Vieles was Frau Nahles dort sagt ist richtig, man kann eigentlich ALLES vorbehaltslos Unterschreiben.

Nur die Frage ist, ob eine alte SPD die Kraft zu einer Erneuerung hat. Erneuerung heißt dabei auch sich zu öffnen für neue Ideen und Forderungen. Dinge die in die heutige Zeit gehören. Vieles spielt sich in unserer heutigen Zait Online ab. Wir sind nahezu 24 Stunden 7 Tage die Woche erreichbar. Da darf man dann doch einmal die Frage stellen „wo bleibt eigentlich die Familie?“. Selbst auf der Skipiste sieht man den einen oder anderen Skifahrer der selbst da sein Handy offensichtlich nicht vergessen kann und am Telefonieren ist.

Eine SPD könnte sich zum Beispiel  dafür einsetzen, das  Unternehmen es nicht mehr zulassen, das E-Mails kommen und beantwortet werden sollen, wenn der Mitarbeiter bereits Feierabend hat. Da gibt es genug technische Möglichkeiten um dies zu Bewerkstelligen. Was ist mit einem Mindestlohn für Freelancer? Viele arbeiten heute als Freelancer o h n e soziale Absicherung im Alter und oftmals haben die nicht genug Geld eine Krankenkasse zu bezahlen. Da muss man mal heran. Das Thema Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft. Mit das wichtigste Thema der nächsten 10 Jahre.

Familienzuzug nach Deutschland ja, aber nur wenn das hier lebende Familienmitglied bereits Deutsch kann .Integration läuft nur über das Lernen der jeweiligen Landessprache. Wir müssen hier ganz klar aufpassen, dass es in Deutschland keine Flüchtlingsghettos entstehen in denen keiner die deutsche Sprache spricht. Ein Asylantrag sollte nur dann genehmigt werden, wenn der Asylsuchende in der Zeit seines Anerkennungsverfahrens, bereits unsere Sprache soweit gelernt hat, das er sich verständigen kann.

Wichtig auch das Thema „steigende Mieten“. Hier muss mehr sozialer Wohnungsbau her. Eine SPD muss dafür sorgen, das dort wo sie mit in der Regierung sitzt (Bund oder Bundesland) städtische Grundstücke nur dann zur Verfügung gestellt werden, wenn diese für sozialen Wohnungsbau genutzt werden. Hier muss man die Mieten auf bezahlbare Höhen deckeln.

Fördern sollte man (Bevorzugen) hier den Genossenschaftsgedanken vor allen privaten Unternehmen.

Es gibt viele weitere Dinge über die sich eine SPD profilieren kann, aber nicht mit Betonköpfen und Träumern an ihrer Parteispitze. Da fehlen ein paar Realos in der SPD.